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AUS DEN LÄNDERN

Abgabefrist für Steuererklärung: Info-Hotline der Finanzämter beantwortet Fragen und gibt Tipps rund um die Steuererklärung
REGIONAL | AUS DEN LÄNDERN
Samstag, den 14. April 2018 um 07:04 Uhr

Die Frist zur Abgabe der Steuererklärung wurde in Rheinland-Pfalz bereits in diesem Jahr auf den 31. Juli verlängert: Bürger, die verpflichtet sind, eine Einkommensteuererklärung abzugeben, haben somit zwei Monate mehr Zeit, als bislang. Um Fragen rund um die Steuererklärung zu klären, steht die Info-Hotline der rheinland-pfälzischen Finanzämter am Donnerstag, 3. Mai 2018, unter 0261-20 179 279 von 8:00 bis 17:00 Uhr mit fachkundigen Finanzbeamtinnen und Finanzbeamten zur Verfügung.

 
 
1 Million Euro zusätzlich: landesweiter Ausbauschritt bei der Schulsozialarbeit gelungen - 1,25 Stellen zusätzlich für Speyer
REGIONAL | AUS DEN LÄNDERN
Samstag, den 07. April 2018 um 09:21 Uhr

"Der Ausbau der Schulsozialarbeit an rheinland-pfälzischen Schulen geht weiter voran. Die zusätzliche Landesförderung, die wir zu diesem Zweck bereitgestellt haben, fließt direkt in die Zukunft unserer Kinder und Jugendlichen – besser kann man Geld nicht investieren", erklärte Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig. "Die Mittel im Haushalt sind von sechs Millionen Euro in 2017 auf sieben Millionen Euro im aktuellen Haushalt gestiegen. Damit konnten 27,35 weitere Stellen für Schulsozialarbeit an allgemeinbildenden Schulen geschaffen werden, die den Abschluss der Berufsreife anbieten", so die Ministerin.

 
 
Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz: Ausweisung eines Palästinensers wegen Terrorismuspropaganda ist rechtens
REGIONAL | AUS DEN LÄNDERN
Samstag, den 07. April 2018 um 08:53 Uhr

Die Ausweisung eines staatenlosen Palästinensers, der Propaganda islamistischer terroristischer Vereinigungen im Internet verbreitet hatte, ist rechtmäßig. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz. Der 1986 in Syrien geborene Kläger, der staatenloser Palästinenser ist, wurde mit Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz vom 17. April 2013 wegen Werbens um Mitglieder oder Unterstützer für ausländische terroristische Vereinigungen sowie wegen Gewaltdarstellung rechtskräftig zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren und vier Monaten verurteilt.

 
 
Liefern per Lastenrad: ADFC Rheinland-Pfalz will Stadtverkehr entlasten
REGIONAL | AUS DEN LÄNDERN
Samstag, den 07. April 2018 um 09:06 Uhr

Auch in Rheinland-Pfalz konzentriert sich das Leben zunehmend in Städten. Ein Effekt: Der innerstädtische Autoverkehr nimmt zu. Kompakte, wendige und flexibel einsetzbare Lastenräder machen das Auto im Stadtverkehr (fast) überflüssig. Der Allgemeine Deutsche Fahrradclub Rheinland-Pfalz räumt dem Cargo-Bike-Verkehr höchste Priorität ein. "Kleinere Einkäufe wie größere Transporte, auch die durch Profi-Zusteller, aber auch Kinderfahrten lassen einfach und oft sogar schneller mit dem Transportrad erledigen", so Christian von Staden, Vorsitzender des ADFC RLP. "Zumal es die meisten Modelle mit E-Motor zur Unterstützung der Muskelkraft gibt. Damit können auch weniger sportliche Fahrer punkten."

 
 
Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Rheinland-Pfalz bei Digitalisierung Vorbild für den Bund - Jahrzehnt der digitalen Weiterbildung
REGIONAL | AUS DEN LÄNDERN
Sonntag, den 11. März 2018 um 22:10 Uhr

"Rheinland-Pfalz treibt die Digitalisierung voran und ist mit vielen Projekten ein Vorbild im Bund. Viele wichtige Themen wie digitale Bildung, Digitalisierung im ländlichen Raum und freies WLAN werden nun auch in der neuen Bundesregierung vorangebracht", erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Sitzung des Landesrates für digitale Entwicklung und Kultur. "Wir werden die Digitalisierung weiter gestalten, in Rheinland-Pfalz und im Bund."

 
 
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