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Speyer: Stefanie Seiler fordert eine optimale Abstimmung zwischen Baustellenplanung und Verkehrspolitik
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AKTUELLES | NEUE MELDUNGEN
Sonntag, den 08. Oktober 2017 um 08:45 Uhr
Die Speyerer Verkehrsdezernentin und SPD-Oberbüergermeisterkandidatin Stefanie Seiler nimmt in einer Presseerklärung Stellung zu Fragen des innerstädtischen Verkehrs: "Als zuständige Dezernentin freue ich mich sehr, dass die Überarbeitung des Parkleitsystems auch auf Unterstützung des OBs trifft. So hätte dies schon vor Jahren in Angriff genommen werden können, wenn die Prioritätensetzung nicht auf der Änderung des Stadtlogos gelegen hätte. Die Rahmenbedingungen, zum Beispiel  geeignete Verkehrswege und ausreichend öffentliche Parkplätze, aber auch ein aktuelles Wegweisungssystem in der Innenstadt sind von zentraler Bedeutung, um eine attraktive Stadt zu bleiben.

Als Verkehrsdezernentin habe ich schon frühzeitig auf unsere Defizite im Bereich des Parkleitsystems hingewiesen. Für Speyer ist es schade, dass die Einsicht des OBs nun viele Jahre gedauert hat. Das Verkehrsdilemma in unserer Stadt hält weiter an und wird erschwert durch die Baustellensituation.
Eine koordinierte Planung, die beispielsweise den Veranstaltungskalender der Stadt berücksichtigt sowie eine Informationsübersicht auf der städtischen Homepage über alternative Zuwege und Umleitungen wäre nicht nur für die Verkehrsteilnehmer eine Entlastung. Auch dem Einzelhandel, der seit Jahren unter dem improvisierten Vorgehen leidet, würde dies zugute kommen.
Mein konkreter Vorschlag an den OB, den Bau – und Verkehrsausschuss zusammenzulegen, wird seit über einem Jahr ignoriert. Dies ist dringend erforderlich, um eine bessere Verzahnung von Baustellenplanung und der Verkehrspolitik in Speyer zu erzielen. Somit hätten wir frühzeitig den Weg zu einer besseren Vernetzung hin zu einer gelebten integrierten Stadtentwicklung gehen können. Dies wäre nicht nur von Vorteil, um innerhalb der Verwaltung eine gezieltere Abstimmung zu erreichen, sondern auch, um der berechtigten Kritik der Ausschussmitglieder Rechnung zu tragen. So wurde der Verkehrsausschuss unter der Ägide des OBs zu einem zahnlosen Tiger. Verkehrsthemen werden durch den Bauausschuss vorbestimmt. Informationen nicht weitergegeben oder gar zurückgehalten. Und da eine politische Abstimmung der Ausschussthemen leider nicht stattfindet, können zentrale Verkehrsanliegen zum Teil nicht behandelt werden bzw. oftmals erst zu spät. Es fand zwar in diesem Jahr durch meinen vehementen politischen Druck eine gemeinsame Sitzungen statt und wohl auch dadurch, dass die Einsicht kam, dass dieser konkrete Vorschlag viele Vorteile biete, aber der Mut zu einer Entscheidung fehlt bisher. Hierbei sollte es nicht darum gehen, welcher politische Vertreter welche Sitzungsleitung innehat, sondern darum unsere Stadt voranzubringen.
Ich halte dies für einen wichtigen Weg, um zum Wohle der Stadt effektiv arbeiten zu können und eine bessere Abstimmung der beiden Themenfelder, die sich gegenseitig stark beeinflussen, herbeizuführen."

 

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