BECHER UND DIE GEGENWART

VIDEOS

URLAUB UND FREIZEIT

MENSCHEN

LESERBRIEFE

MEIST GELESENE ARTIKEL

NATUR UND UMWELT

WIRTSCHAFT UND ARBEIT

MODE UND LIFESTILE

SOCIAL-BOOKMARKING

Hinzufügen zu: Facebook Hinzufügen zu: Mr. Wong Hinzufügen zu: Webnews Hinzufügen zu: Windows Live Hinzufügen zu: Favoriten.de Hinzufügen zu: Linksilo Hinzufügen zu: Readster Hinzufügen zu: Linkarena Hinzufügen zu: Del.icoi.us Information

Bundesregierung verabschiedet CarSharing-Gesetz - Mehr Handlungsspielraum für Kommunen
Drucken
NATUR UND UMWELT | NATUR UND UMWELT
Mittwoch, den 21. Dezember 2016 um 13:39 Uhr
Die Bundesregierung will das CarSharing fördern. Ein entsprechender Gesetzentwurf ist gerade vom Kabinett beschlossen worden, der es Städten und Gemeinden ermöglichen soll, CarSharing-Stellplätze im öffentlichen Straßenraum einzurichten. Vor allem Innenstädte und städtische Wohnquartiere sollen so von hohem Parkdruck und unnötigem Pkw-Verkehr entlastet werden.

Der Bundesverband CarSharing (bcs) beschreibt die unterschiedlichen Privilegierungsmöglichkeiten, die im Gesetzesentwurf vorgesehen sind. Für CarSharing-Anbieter, die ihre Fahrzeuge an festen Stationen zur Verfügung stellen, können reservierte Stellplätze im öffentlichen Straßenraum eingerichtet werden. Diese werden einzelnen Anbietern unternehmensbezogen zugewiesen. Für stationsunabhängige Angebote können zusätzlich allgemein zugängliche CarSharing-Stellplätze ausgewiesen werden, die on allen als berechtigt gekennzeichneten CarSharing-Fahrzeugen genutzt werden können. Die Kommunen können zudem Ermäßigungen oder Befreiungen von Parkgebühren für gekennzeichnete CarSharing-Fahrzeuge beschließen. Ob die Kommunen von dieser Ermächtigung Gebrauch machen und damit auf Einnahmen verzichten werden, steht jedoch in deren Befugnis. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung führt zur Begründung der Gesetzesinitiative an, dass sich CarSharing zu einem wichtigen Baustein eines nachhaltigen Mobilitätsangebots entwickelt hat. Vor allem für jene CarSharing-Anbieter, die ihre Fahrzeuge an festen Stationen bereitstellen, erhofft sich der Bundesverband durch das neue Gesetz eine Verbesserung. Die Fahrzeuge dieser Anbieter stehen heute zu mehr als 90 Prozent auf privaten Flächen, in Hinterhöfen oder Tiefgaragen. Für Nichtkunden sind sie daher in der Regel kaum sichtbar. In innenstadtnahen Wohnvierteln, wo der entlastende Effekt des CarSharing am dringendsten gebraucht wird, gibt es oft gar keine privaten Flächen mehr für weitere Stationen. Die Fahrzeuge der stationsbasierten Anbieter in den öffentlichen Raum zu holen, wird den größten Schub in Bezug auf die Entlastungseffekte bringen. Diese Systeme haben die höchste umweltentlastende Wirkung. Ihre Fahrzeuge sichtbarer zu machen und für mehr Standorte zu sorgen, ist daher verkehrspolitisch besonders bedeutsam. Wie eine Studie des Bundesverbands CarSharing kürzlich ergab, macht ein stationsbasiertes CarSharing-Fahrzeug in innenstadtnahen Wohnquartieren zwischen 7 und 19 Parkplätze frei. 78 Prozent der Kunden stationsbasierter Anbieter in diesen Stadtteilen besitzen kein eigenes Auto mehr. Knapp zwei Drittel ihrer Autos schafften die Kunden kurz vor der Anmeldung zum CarSharing oder während der CarSharing-Teilnahme ab. Der Bundesverband sieht daher CarSharing als wichtigen Bestandteil einer Mobilitätswende. Der heute im Bundeskabinett verabschiedete Gesetzentwurf wird zur parlamentarischen Beratung dem Bundestag zugeleitet. Der Bundesverband CarSharing e.V. verbindet dies mit der Hoffnung, dass das Gesetz vom Bundestag noch vor der parlamentarischen Sommerpause verabschiedet wird und Anfang September 2017 in Kraft treten kann. Allerdings, so Geschäftsführer Loose, können einige Regelungen des Gesetzes erst eingeschätzt werden, wenn die im Gesetz ermächtigten Verordnungen ebenfalls bekannt sind. (spa/Foto: stadtmobil Rhein-Neckar AG, Mannheim)


 

 

Kommentare können erst nach einer Anmeldung auf unserer Seite abgegeben werden.
Neue Einträge werden erst nach Freischaltung sichtbar.