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Stefanie Seiler bleibt Speyerer SPD-Stadtverbandsvorsitzende - Sozialdemokraten wollen sich strukturell und organisatorisch neu aufstellen
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SPEYER | Speyer heute
Donnerstag, den 01. September 2016 um 06:28 Uhr
Stefanie Seiler bleibt die Vorsitzende der Speyerer SPD. Mit nur einer Gegenstimme wurde die städtische Beigeordnete von den etwa 50 Teilnehmern der Mitgliederversammlung am Mittwoch in den Räumen des AV 03 Speyer für weitere zwei Jahre in ihrem Amt bestätigt. Auch ansonsten setzten die Sozialdemokraten auf Kontinuität, denn der weitere geschäftsführende Vorstand bleibt ebenfalls unverändert. Nur stichwortartig ging Seiler in ihren Rechenschaftsbericht auf die wichtigsten Vorgänge wie Kommunal- und Landtagswahl ein. Im Vorfeld der Stadtratswahl 2014 sei die Speyerer SPD neue Wege gegangen, habe alle Mitglieder an der Listenaufstellung beteiligt. Man wolle dies auch weiterhin so halten.

Zwar hätte man sich ein besseres Wahlergebnis gewünscht, obwohl in Speyer mit das beste Ergebnis für die SPD bei vergleichbaren Städten geholt worden sei. Trotz leichter Zugewinne habe es nicht für einen Ratssitz mehr gereicht, was Seiler auch dem die kleineren Parteien bevorzugenden Auszählungsverfahren zuschrieb.
Da allerdings das alte Stadtbündnis aus CDU, Wählergruppe und FDP ihre Mehrheit verloren habe, sei man ein Bündnis mit der CDU eingegangen. Der Koalitionsvertrag trage deutlich SPD-Handschrift. Es sei auch schon einiges gemeinsam auf den Weg gebracht worden wie beispielsweise die Umstrukturierung der Feuerwehr oder ihre Wahl zur hauptamtlichen Beigeordneten. Die Zusammenarbeit in der Koalition bezeichnete Seiler als vertrauensvoll.
Nach 20 Jahren Abstinenz von der Verantwortung in Speyer seien die Koalitionsverhandlungen eine Herausforderung gewesen. Stefanie Seiler gestand auch ein, dass sie nach der Geburt ihrer Tochter und der Tätigkeit im neuen Amt an ihre persönliche Grenze gestoßen sei. Inzwischen habe sich das alles entspannt.
Die Vorsitzende dankte Walter Feiniler, dass er sich der Herausforderung einer Landtagskandidatur gestellt habe. Er hätten nur wenige Stimmen gefehlt, um den Wahlkreis für die SPD zu erobern. Indirekt kritisierte Seiler die Landes-SPD dafür, dass der Speyerer Kandidat nicht auf der Landesliste abgesichert worden sei: "Wir werden in Zukunft nicht mehr alles schlucken und auf Harmonie machen, auch wenn die Speyerer SPD hinten herunterfällt." Es werde auf anderen Ebenen nicht richtig wahr genommen, wie stark die SPD in Speyer nach außen repräsentiert werde.
Einen ersten Erfolg könne man verbuchen, denn das Parteibüro kann gehalten werden dank der finanziellen Beteiligung des Unterbezirks. Die Betreuung übernehme Waltraud Meyerhöfer. Das sei wichtig, denn die Sozialdemokraten müssten sich vor Ort strukturell und organisatorisch neu aufstellen. 
Fraktionsvorsitzender Walter Feiniler ging auf kommunalpolitische Themen ein. Er machte deutlich, dass die SPD bei Sachfragen wie dem Güterumschlag im Hafen, dem Thema Friedhof oder der Konversion nicht locker lassen werde. Auch Johannes Seither, der sich um das Bundestags-Direktmandat bewirbt, machte noch einmal seine Beweggründe deutlich, warum er nach Berlin will. Seiner Meinung nach seien die klassischen sozialdemokratischen Themen wie soziale Gerechtigkeit zukunftsfähig.
Heftig diskutiert wurde über einen Antrag des Ortsvereins Nord, die Anteile an den Mitgliedsbeiträgen zwischen Bund, Land und den Ortsvereinen neu zu regeln zugunsten der Basis. Winfried Müller begründete den Antrag damit, dass die finanziellen Hauptlast bei den Ortsvereinen liege. Umstritten war, ob die fünf Prozent für die Parteizeitung "Vorwärts" eingespart werden sollten oder nicht. Eine Mehrheit sprach sich für den Erhalt der 140 Jahre alten Zeitung aus. (ks/Foto: ks)

Die weiteren Wahlergebnisse:

Stellvertretende Vorsitzende: Johannes Seither und Walter Feiniler
Schriftführer: Philipp Brandenburger
Kassiererin: Waltraud Meyerhöfer
Beisitzer: Kai-Uwe Büchner, Noah Claus, Enzo Di Naro, Marion Fösser, Marlene Gottwald, Maike Hinderberger, Gustav Pade, Thomas Pfannendörfer, Martina Queisser, Klaus Seither, Gabi Tabor und Rita Herrmann.
Revisoren: Bernhard Mückain und Christian Bischof.
 

 

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