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Sisyphusarbeit Verkehrsentwicklungsplan: Umsetzen wird noch Jahre in Anspruch nehmen - Ein Sachstandbericht
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SPEYER | Speyer heute
Mittwoch, den 08. März 2017 um 12:53 Uhr

Ein Masterplan für das Gesamtkonzept zur Verkehrsentwicklung liegt zwar nicht vor, dennoch bemüht sich die Verwaltung die ehrgeizigen Ziele des Verkehrsentwicklungsplans zeitgerecht abzuarbeiten, beziehungsweise umzusetzen. Dies verdeutlichten Thomas Zander als Leiter des Fachbereiches 2  (Sicherheit, Ordnung, Umwelt, Bürgerdienste, Verkehr) und  Helmut Reimer Fachbereich 5, Tiefbau in ihrem Sachstandbericht mit dem Maßnahmenkatalog für das Jahr 2017 am Montagmorgen in einer Presserunde unter Mitwirkung von OB Hansjörg Eger und Verkehrsdezernentin Stefanie Seiler.

 

Insgesamt gibt es 119 Maßnahmen (Arbeitsaufträge), so Zander. Hiervon seien inzwischen 14 umgesetzt. 27 davon könnten aus rechtlichen Gründen (beispielsweise alle Einbahnstraßen in beiden Richtungen für Radfahrer freigeben) oder aufgrund örtlicher Gegebenheiten (strukturelle Probleme) nicht umgesetzt werden. Die in einer Zusammenstellung (Synopse) dargestellten 119 Konfliktpunkte und Anregungen aus der Bürgerschaft, dem Stadtrat, und der Verwaltung wurden gesammelt und in Kategorien eingeteilt. Die ehemals 346 Konfliktpunkte wurden im Verkehrsausschuss beraten und nach Prioritäten geordnet. In der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 15.10.2014 wurden die Konfliktpunkte den Bereichen politische Beratung/Beschlussfassung und laufende Verwaltung zugeordnet. Die anderen Konfliktpunkte werden im Rahmen des üblichen Verwaltungshandelns zeitlich nach Vorgabe abgearbeitet. Hierbei bestehe eine klare Planungssituation. Die Umsetzung des VEP ist nach Aussage Zander ein Prozess, der über Jahre hinweg angelegt sei. Über den Sachstand werde im Verkehrsausschuss/Stadtrat regelmäßig berichtet. Die Verwaltung müsse in diesem Zusammenhang nicht zuletzt auch Geduld von der Bürgerschaft einfordern, gerade weil es manch einem nicht schnell genug gehe.

Folgende Maßnahmen sind in 2017 vorgesehen:
-Baumaßnahme Kreuzung Iggelheimer Straße/Landwehrstraße, (Radwegeführung)
-Einmündungsbereich Bahnhofstraße/Hirschgraben
-Radwegführung Domplatz / Steingasse
-Beschlussfassung Radfahrkonzept im Bau- und Planungsausschuss, Bahnhofstraße  
-Vorsignalisierung Waldseer Straße/Otterstadter Weg , Fertigstellung Frühjahr 2017

 Planungen:
-Obere Langgasse/Brückenbauwerk
-Vollsignalisierung Geibstraße/Am Technik-Museum
-Überplanung Postplatz im Zusammenhang mit Bus-Schwenkradien, Durchfahrt von    Einsatzfahrzeugen der Feuerwehr, Verkehrsberuhigung ("Shared Place")

Planung bei der es leider nicht weitergeht:
Gefahrensituation Fußgängerquerung Hafenstraße; Querungshilfe kann nicht gebaut werden, da Grundstückseigentümer Gelände nicht abtreten.

Für die Beigeordnete, Verkehrsdezernentin Stefanie Seiler, geht es darum, die einzelnen Bausteine des Konzeptes zur Verkehrsberuhigung, also die Schwerpunkte wie Lärmaktionsplan, Fahrradkonzept, Parkleitsysteme, Debatte um bestehende und künftige Tempo-30 Zonen, ineinander übergreifend zusammenzuführen und abzustimmen. Im Rahmen dieses großen Aufgabenbereiches mit vielen emotional geführten Debatten, gelte es zudem die Parkraumbewirtschaftung neu zu überarbeiten. (im Verkehrsausschuss im Juni soll eine Neuordnung zur Beschlussfassung vorgelegt werden) Eine immer wiederkehrende Problematik sei der Verkehrsaufkommen der Besucher in Speyer sowie Planungen, die Attraktivität des Parkhauses am Bahnhof hinsichtlich einer höheren Auslastung zu steigern. Zudem gebe es auch beim Thema Schulwegplanung ständig neue Denkansätze. Einiges sei bereits auf den Weg gebracht, weitere Verbesserungen aber noch erforderlich. Im Zusammenhang mit im Stadtbereich parkenden Lastkraftwagen habe es konstruktive Gespräche mit den Firmen gegeben, ihr Platzangebot auf deren  Firmengelände auszuweiten beziehungsweise sie bei Neuansiedlungen mit in die Pflicht zu nehmen. Die Stadt könne nicht immer alleine in der Verantwortung stehen, hier für Abhilfe zu sorgen. Ein spezieller LKW-Abstellplatz in Speyer wie im Bereich hinter dem Technikmuseums gewünscht, werde es nicht geben, bekräftigte auch der Oberbürgermeister. Natürlich bestehe in diesem Kontext wegen des hohen Konfliktpotenzials weiterhin dringender Handlungsbedarf. Für Zander gleicht es einer Sisyphusaufgabe, das Verkehrsleitsystem in Speyer angesichts der Menge an Informationen zu überdenken. In Arbeitsgruppen werde darüber nachgedacht, was zeitgemäß ist, auf welche Dinge verzichtet werden kann oder was in die Zukunft weisen könne. Das Thema Verkehrsentwicklungsplan ist seiner Ansicht nach zeitlos und werde immer aktuell bleiben. Oberbürgermeister Eger gemahnte die Vielfalt der Lebensidee in der Stadt Speyer aufrecht zu erhalten. Hierfür sei es unverzichtbar, unnötigen motorisierten Individualverkehr zu vermeiden, der die Wohngebiete belaste, den Parkleitverkehr für den Tourismus zu optimieren  und Wege aufzuzeigen, die Verkehrslage  wie es zum Beispiel in Speyer West geschehen sei, zu entspannen. Wichtig in diesem Kontext sei vor allem die Stärkung des ÖPNV. Die Optimierung des öffentlichen Personennahverkehrs ist auch in Speyer Bestandteil einer nachhaltigen Verkehrsentwicklungsplanung. Nach Auslaufen des gegenwärtigen Vertrages im Jahr 2023 müssten neben der Kostenfrage bei der Ausschreibung geänderte Linienführungen und Verknüpfungen, die zugehörigen Taktungen sowie auch modernere Fahrzeuge berücksichtigt werden, damit Speyer in dieser Hinsicht auf dem Weg zu einer Modellstadt werden könne.

Verkehrsentwicklungsplan
Planungshorizont des Verkehrsentwicklungsplanes ist das Jahr 2025. Das bedeutet, es wird ein Maßnahmenkonzept vorgeschlagen, das bei entsprechender politischer Willensbildung in verschiedenen zeitlichen Schritten bis zum Jahr 2025 realisiert werden könnte.  Ziel einer innovativen Verkehrsplanung muss es sein, den Straßenverkehr im Bezug auf sein Umfeld verträglicher zu gestalten, die Belastungen zu reduzieren und die Wohn- und Aufenthaltsbedingungen zu verbessern. Um diese Ziele zu erreichen, ist es erforderlich, ein Gesamtkonzept zu entwickeln, das alle Verkehrsarten erfasst und zu einer Verkehrsmittelwahl im Sinne des Umweltverbundes (ÖPNV-Rad-Fußgänger) beiträgt. Grundlage für die Aufstellung der Verkehrsentwicklungsplanung sind verlässliche Daten der Einwohner- und Mobilitätsstatistik. Aus diesen Daten lassen sich Prognosen erstellen, welche die Entwicklung aufzeigen. (cm)

 

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