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Speyerer SPD zur Diskussion um Asyleinrichtung - "Stadtoberhaupt benötigt mehr Weitsicht"
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SPEYER | Speyer heute
Montag, den 02. Oktober 2017 um 12:22 Uhr

Zur Diskussion um die Asylaufnahmeeinrichtung in der Speyerer Kurpfalzkaserne und die Vorwürfe des Speyerer Oberbgermeisters Eger an die Integrationsministerin Anne Spiegel nimmt die SPD wie folgt Stellung: "Es ist schon erstaunlich, wie wenig Interesse das derzeitige Stadtoberhaupt an einer konstruktiven Politik hat. So fand  Diskussion  um die Asylaufnahmeeinrichtung ein Spitzengespräch mit Vertretern des Integrationsministeriums und des Stadtvorstande nur durch die Vehemenz der Beigeordneten Stefanie Seiler statt


Diese hat sich dann auch um die Terminkoordination in Speyer bemüht. Die Entwicklung der Erstaufnahme bedeutet für Speyer mehr als nur der Zugriff auf die vorhandenen Turnhallen, ohne deren Notwendigkeit zu negieren. Wie Beigordnete Seiler mitteilt, hat sie schon bei diesem Gespräch deutlich gemacht, dass die Auswirkungen auf die Stadt, sei es im Bereich der Ausländerbehörde, der Meldebehörde, dem Jugendamt und selbstverständlich hinsichtlich der Flächenplanung gleichermaßen als Wichtig zu erachten sind. Durch die Gesprächsführung von Staatssekretärin Rohleder konnten zentrale Bausteine festgelegt werden, dazu gehörte auch die Zusicherung von einer gemeinsamer Flächennutzung.
Sie plädiert mit Nachdruck für ein konstruktives Miteinander von Stadt und Land, aber auch den Einbezug der Umlandgemeinden. Hier ist kein Opportunismus gegen das Land angebracht, sondern nur ein gemeinsamer Weg, kann für die Aufgaben der nächsten Jahre zielführend sein.

 

 

 

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