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Speyerer Grüne wollen Auskunft zu "Willkommenskultur" für Neubürger, Pumpwerk im "Kugelfang" und Fahrradstellplätzen
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SPEYER | Speyer heute
Donnerstag, den 12. Oktober 2017 um 14:10 Uhr
Gleich drei Anfragen stellen die Speyerer Grünen der Stadtverwaltung, die sie im Stadtrat beantwortet haben möchten. Einmal geht es um den jährlichen Zuzug nach Speyer "Willkommenskultur". In diesem Zusammenhang wollen die Grünen wissen, wie viele Menschen jährlich neu nach Speyer zuziehen und auf welche Art sie als neue Einwohner*innen von der Stadtverwaltung begrüßt werden: "Wir regen ein Willkommensschreiben an." In Gesprächen miz Zugezogenen werde immer wieder berichtet, dass man nicht mit einem ansprechenden Begrüßungsschreiben bedacht und von der Stadt Speyer willkommen geheißen worden sei.

"Neben der damit zum Ausdruck gebrachten Wertschätzung, würde ein Schreiben Gelegenheit geben, den Neubürger*innen relevante Informationen zukommen zu lassen sowie über sonstige stadttypische Dinge Auskunft zu geben wie beispielsweise Infos zur Verwaltungsorganisation, über Anlaufstellen, zu kulturellen Besonderheiten und Ereignissen."

Pumpwerk im "Kugelfang"
Aufgrund der negativen Auswirkungen auf die Gärten in der Kleingartenanlage "Kugelfang" fragebn die Grünen an, ob und wann das Pumpwerk zur Minderung der Einstauungen im Speyer Süden realisiert wird. "In den letzten Jahren haben sich die Auswirkungen der wiederkehrenden Durchnässung im Kleingartengebiet Kugelfang zugespitzt. Als Ursachen werden im Gutachten des Büros BCE im Wesentlichen die Verkrautung und Auflandung nicht 
mehr bewirtschafteter Gräben und länger andauernde Hochwasserstände identifiziert", so die Begründung. 

Fahrradstellplätze
Die GRÜNE-Fraktion habe vor einigen Jahren einen Antrag auf Erarbeitung einer Fahrrad-Stellplatzsatzung gestellt. Damals habe der Oberbürgermeister gegen eine solche Satzung argumentiert mit der Erklärung, dass bei mündlichen Verhandlungen mit Investoren und Bauherren die bestmöglichen Ergebnisse erzielt werde. Man wolle über den akteuelle, Stand der Dinge im Bereich der Fahrrad-Stellplätze in Speyer informiert werden:
1. Wie viele Fahrradstellplätze sollen auf den Geländen für die zur Zeit neue Bebauungspläne entstehen, bzw. neu entstehenden Stadtviertel errichtet werden? Wie viele Wohneinheiten entstehen jeweils? Bitte teilen Sie uns die Gesamtzahl der entstehenden Fahrradstellplätze mit als auch die Zahl der " guten Abstellanlagen" , wie sie im Radverkehrskonzept ab Seite 97 definiert werden.
2. Wie viele "gute Fahrradstellplätze" sind entstanden in oder an Gebäuden, bei denen in den vergangenen zwei Jahren ein Um- oder Neubau genehmigt wurde und wie viele Wohneinheiten wurden dort errichtet?
In der Bau- und Planungsausschusssitzung wurde das Thema am 24.01.2017 im Auftrag des Stadtrats in seiner Sitzung am 24.11.2016 (Vorlage 2064/2016/1) behandelt und im 1. Schritt die Anschaffung einer mobilen Pumpe und im 2. Schritt die kostenaufwendige Wiederertüchtigung des Grabensystems beschlossen, sofern das Abpumpen zur Senkung des Grundwassers in akuten Fällen kein befriedigendes Ergebnis zeigt.
Im Gespräch mit dem Vorstand des Kleingärtnervereins Speyer wurde die GRÜNE Fraktion nun darüber informiert, dass bislang keinerlei Aktivitäten beobachtet worden seien."

 

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