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Teilflächen freigegeben: Land und Stadt Speyer wollen ehemalige Kurpfalz-Kaserne gemeinsam nutzen - AfA soll bleiben
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SPEYER | Uebersicht Speyer
Donnerstag, den 02. Februar 2017 um 15:08 Uhr
Das Integrationsministerium hat den Weg freigemacht für eine Teilnutzung des Geländes der Kurpfalz-Kaserne durch die Stadt. Das Land betreibt dort eine der landesweit fünf großen Erstaufnahmeeinrichtungen für Asylbegehrende (AfA). Jetzt hat das Ministerium die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA), die Eigentümerin der Immobilie, über nicht genutzte Gebäude informiert, die der Stadt zur Verfügung gestellt werden können. Die Stadt hatte seit dem Abzug der Bundeswehr wiederholt und zuletzt im Gespräch mit Ministerin Spiegel gegen Ende des vergangenen Jahres Interesse daran bekundet, hier im Zuge der städtebaulichen Weiterentwicklung aktiv zu werden.

"Wir können uns eine abgestimmte und gemeinsame Nutzung des ehemaligen Kasernengeländes gut vorstellen. Das wäre eine sehr gute Lösung für beide Seiten und käme nicht zuletzt den Asylsuchenden zugute: Insbesondere die gemeinsame Nutzung von Sportplatz und Sporthalle, wie sie die Stadt gemeinsam mit den Sportvereinen angeregt hat, würde ihre Einbindung in den Stadtteil durch dieses Konzept sicher fördern", erklären Integrationsministerin Anne Spiegel und Oberbürgermeister Hansjörg Eger. Die Stadt Speyer wird nun das Gespräch mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgabe  über eine Teilnutzung der Kurpfalz-Kaserne suchen. Ministerin Spiegel sagte dem Oberbürgermeister zu, ihn in seinem Anliegen gegenüber der BImA zu unterstützen.
Ministerin Spiegel fügt an: "Die Gemeinsame Nutzung entspricht meinem zentralen Anliegen, die Aufnahmekapazitäten für Asylsuchende in gut ausgestatteten Einrichtungen mittelfristig zu sichern. Gleichzeitig unterstützen wir gerne das Konzept der Stadt, das der städtebaulichen Weiterentwicklung dient und den Asylsuchenden und der übrigen Bevölkerung gleichermaßen zugutekommt."
"Wir möchten in der Nachbarschaft zur AfA gerne zum einen bezahlbaren Wohnraum bereitstellen und zum anderen Handwerksbetriebe und Gewerbeunternehmen ansiedeln. Dazu muss der Konversionsprozess fortgeführt werden. Wir freuen uns, dass wir durch die Freigabe von Teilflächen unsere Planungen konkretisieren können", ergänzte Oberbürgermeister Eger.
Das Land betreibt seit Ende September 2015 auf dem 23 Hektar großen Gelände  der ehemaligen Kurpfalz-Kaserne eine Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende, die im Endausbau bis zu 1.125 Menschen Platz bietet. Die Unterkunft ist ein fester Bestandteil der Kapazitätsvorhaltung des Landes, mit dem dieses auch auf einen  kurzfristigen Anstieg der Flüchtlingszahlen angemessen reagieren kann. (spa)

 

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