Michael Wagner, MdL: „Der Kampf geht in die nächste Runde. Wir werden nicht aufgeben und den Druck auf die Landesregierung weiterhin hoch halten, um zumindest, wenn es um die konkrete Anwendung des neuen Kita-Gesetzes geht, Verbesserungen für die vielen Kindertagesstätten zu erreichen.“

 

Am Mittwoch haben die regierungstragenden Fraktionen gegen die Stimmen der CDU-Fraktion dem Referentenwurf des Bildungsministeriums zugestimmt und ein neues Kita-Gesetz verabschiedet. Dabei wurden die über Monate hinweg vorgetragen Bedenken vieler Erzieherinnen und Erzieher, Eltern und Fachexperten ignoriert. Am Entscheidungstag selbst haben sich erneut rund 150 Erzieherinnen und Erzieher vor dem pfälzischen Landtag getroffen um gegen die konkrete Gestaltung des Gesetzes zu demonstrieren – leider ohne Erfolg.  

„Ich bin begeistert von dem bürgerlichen Engagement und dem Herzblut, mit dem die vielen Erzieherinnen und Erzieher in den zahlreichen Demonstrationen für das Kindeswohl eingetreten sind. Gemeinsam haben wir bis zuletzt um eine Verbesserung des Kita-Zukunftsgesetzes gekämpft. Leider kam es anders“, so der Landtagsabgeordnete Michael Wagner.  

„Insgesamt ist das eine sehr traurige Erfahrung, die ich machen musste, gerade weil die Ministerin der Beantwortung der zentralen Frage: „Können Sie versprechen, dass es keiner Kita schlechter geht“ schuldig geblieben ist. Ich werde weiterhin Hand in Hand mit den Erzieherinnen und Erziehern sowie den Eltern diesen Weg gehen und für Verbesserungen kämpfen.“,  so erklärt Landtagsabgeordnete Michael Wagner abschließend.