von Hansgerd Walch

Die Kooperationsvereinbarung von CDU/GRÜNEN und SWG erinnert mich an einen Klamaukfilm der 60er Jahre: „Drei Mann in einem Boot“,  mit Hans-Joachim Kulenkampff, Walter Giller und dem unvergesslichen Heinz Erhardt. Es bleibt nur zu hoffen, dass diese Dreierkonstellation nicht wie der Film eine Komödie wird, sondern dass deren Mütter und Väter in den einzelnen Parteien auch umsetzen werden, was sie in ihrem Kooperationsvertrag geschrieben haben.

Inhaltlich ist ja kaum neu, was CDU/Grüne und SWG im Einzelnen wollen. Zumindest können sie mit ihrer knappen Stimmenmehrheit dafür sorgen, dass der Haushalt vom Rat angenommen wird. Ob die vereinbarten Beigeordneten-Posten die Stadt in wichtigen Fragen nach vorne bringen, muss mit einem Fragezeichen versehen werden. Nach Meinung der anderen Parteien im Stadtparlament kosten diese nur Geld. Mit der Arbeit der Stadtspitze, OB Steffi Seiler (SPD) und Bürgermeisterin Monika Kabs (CDU), sind die Speyerer Bürgerinnen und Bürger in der Mehrzahl zufrieden und wünschen sich keine weiteren Beigeordneten. Aber Politik ist nun mal so: Hat der Gegner ein Amt, muss ich auch eines erringen, und zwar ohne Rücksicht auf die Kosten. Wenn bei der Pressekonferenz anlässlich des Kooperationsvertrages gesagt wurde, dieser sei nicht gegen die Stadtspitze gerichtet, sondern man wolle im Gegenteil mit dieser kooperativ zusammenarbeiten, geht einem doch der Gedanke durch den Kopf: „Ein Schuft, wer dabei Böses denkt!“ Die Reaktionen der SPD und der übrigen Parteien waren sehr gespalten. Walter Feiniler (SPD) : „Wir müssen nun einen anderen Weg mit der OB gehen, Konzepte haben wir genügend.“ Laut dem Stadtvorstand der SPD war man auch mit der CDU im Gespräch über eine mögliche Zusammenarbeit, aber die CDU habe diese Gespräche platzen lassen. Hoffentlich nicht aus machtpolitischem Kalkül, denn das würde Speyer sicher nicht nach vorne bringen.