von Hansgerd Walch

wer hat den Ball heißt ein bekannter Kinderreim. Nun wer in der Stadtratssitzung am 24. Oktober 2019 den Ball hat, das bleibt offen. Die Kooperation aus CDU/Grünen und SWG hat einen Antrag gestellt, die Hauptsatzung zu ändern, um so einen hauptamtlichen zweiten Beigeordneten (Grüne) und einen ehrenamtlichen dritten Beigeordneten (SWG) zu wählen.

 

Im Vorfeld gab es viele Stimmen und Frank Scheid (SWG) ließ offen, ob man einen ehrenamtlichen Beigeordneten braucht; inzwischen ist aber wie die SWG mitteilte der Antrag eingereicht, und es wird zu einer Abstimmung kommen. Die OB, Stefanie Seiler (SPD) ließ dazu vor einiger Zeit wissen: „Zuerst einmal müßen die satzungsrechtlichen Bestimmungen geschaffen werden, um den Stadtvorstand zu erweitern. Daran haben sich alle politischen Parteien im Rat zu halten und erst dann sind weitere Gespräche möglich!“ Und weiter „es ist ein normaler demokratischer Prozess, das gewünschte Satzungsänderungen zuerst im Rat besprochen und diskutiert werden. Jeder Antrag muß begründet sein, diese Änderung muß sinnvoll und wichtig erachtet werden, danach entschiedet der Rat.“ Kommt es zu einem positiven Votum wäre in einem weiteren Schritt der Ältestenrat zu involvieren, der eine öffentliche Ausschreibung diese Stelle plus den dazugehörigen Geschäftsbereich in die Wege leiten wird. Ob die Schaffung vom zwei weiteren Beigeordneten gegenüber den Bürgern zu vertreten sei, sieht die OB nach wie vor kritisch. Seiler ist der Meinung, dass die Umverteilung der drei Dezernate zwischen Monika Kabs (CDU), der Bürgermeisterin, und Ihr gut sei und die Aufgaben in der bestehenden Konstellation zu bewältigen seien. Monika Kabs, hat sich zu dieser Frage noch nicht geäußert, dies ist aber verständlich, da Sie in Ihrer Parteizugehörigkeit der Kooperation angehört. Man hat auch über das Aufgabengebiet des dritten Beigeordneten diskutiert, häufig hörte man dabei das Thema „Klimaschutz“ aber Speyer hat mit Fabienne Körner eine Klimaschutzmanagerin, die zusammen mit Ihrem Team eine gute Arbeit macht. Faßt man das Für und Wieder zusammen, so besteht keine Notwendigkeit weitere Beigeordnetenstellen zu schaffen, zumal die Zahl von Beigeordneten auch politisch umstritten ist, und wie ein Stadtratsmitglied bei der letzten Sitzung meinte „Wir brauchen keine Pöstchenschacherei.