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SPD Vorderpfalz fordert politische Willensbildung von unten nach oben - Selbstkritik und Zuversicht bei Unterbezirksparteitag in Speyer
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REGIONAL | RHEIN-NECKAR-PFALZ
Donnerstag, den 30. November 2017 um 09:39 Uhr

Die SPD in der Vorderpfalz will die Diskussionskultur pflegen und sich nicht mehr von oben vorschreiben lassen, was für eine politische Meinung sie haben darf sondern von unten, von der Basis aus, ihren Repräsentanten im Berlin die Linie vorgeben. Das jedenfalls war der Grundtenor bei der Unterbezirkskonferenz am Mittwoch in Speyer. Es sei spannend, was sich auf Bundesebene aktuell abspiele, meinte Stefanie Seiler, die als Gastgeberin auch die Versammlung leitete. Einige bezeichneten das Bild der Bundes-SPD als ein Trauerspiel: "Wir haben uns geschämt, was in den letzten Wochen von da für Aussagen gekommen waren", brachte es einer auf den Punkt.

 

Unter dem Beifall der 91 Delegierten wurde ein Ende der Flügelkämpfe gefordert. Sichtlich schwer tun sich die vorderpfälzer Genossen mit dem Gedanken, auf Bundesebene wieder in eine große Koalition zu müssen. Allerdings waren die meisten der Meinung, dass man eine stabile Bundesregierung brauche, die SPD sich aus parteiinternen Gründen nicht vor der Verantwortung drücken könne. 
 Zwischen himmelhochjauchzend und zu Tode betrübt habe seine Stimmung in den vergangenen zwei Jahren als Vorsitzender des SPD Unterbezirks Vorderpfalz geschwankt, bekannte Martin Wegener zu Beginn seines Rechenschaftsberichts. Da sei die gewonnene Landtagswahl, wobei nur zwei von fünf Kandidaten im Geltungsbereich der die kreisfreien Städte Ludwigshafen, Speyer und Frankenthal sowie den Rhein-Pfalz-Kreis umfassenden Parteigliederung den Sprung ins Landesparlament geschafft hätten. 
Da sei die gewonnene Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen, aber auch die schwere Schlappe bei der Bundestagswahl. „Wir haben keine Angst vor Neuwahlen, wir sind dafür gut gerüstet", ging Wegener auf die aktuelle Situation ein. in der Kasse des Unterbezirks gebe es eine operative Rücklage für solche Situationen.
Wegener lobte die gute Zusammenarbeit im Unterbezirk, zu der auch der neue Parteisekretär Walter Feiniler beitrage. Der sei ins kalte Wasser geworfen worden, nachdem der Posten länger nicht besetzt gewesen war.
Selbstkritisch sah der Unterbezirksvorsitzende Handlungsbedarf bei den Strukturen. Deshalb habe man viel Zeit investiert, um ein Positionspapier zu erarbeiten, in dem die Situation dargestellt werde.
"Ich sehe die Situation nicht so positiv wie du", meinte Manfred Büchner aus Limburgerhof in der anschließenden Aussprache. Es seien handwerkliche Fehler gemacht worden: "Wir dürfen die Situation nicht schönfärben." Büchner warf Wegener mangelnde Präsenz in den Ortsvereinen vor und stellte in den Raum, wieder zu kleineren Unterbezirken zurückzukehren. Auch der Speyerer Klaus Seither fand, dass die durch die Fusion erhofften Synergieeffekte sich nicht eingestellt hätten. Ein Vertreter aus Ludwigshafen-Gartenstadt beklagte, dass die Ortsvereine kaum noch in der Lage seien, in die Quartiere hineinzuwirken. Unterstützung bekam er von Seiler die betonte, dass sie SPD davon lebe, was die Leute vor Ort leisteten, sah allerdings auch die Grenzen des Ehrenamtes.
"Die OB-Wahl in Speyer wird ein weiterer Höhepunkt für die rheinland-pfälzische SPD, denn Steffi Seiler hebe im Amt bewiesen, dass sie das kann", zeigte sich der alte und neue Vorsitzende siegesgewiss.
Bei der anschließenden Vorstandswahl wurde Martin Wegener mit 69 von 91 abgegebenen Stimmen für zwei Jahre im Amt bestätigt. Im stehen Stefanie Seiler (Speyer), Aylin Höppner (Frankenthal) und Reinhard Reibsch (Böhl-Iggelheim) zur Seite. Neuer Schriftführer wurde Philipp Brandenburger und Kassierer bleibt Jürgen Kofink.
Zustimmung fand ein Antrag der Speyerer SPD, sich für ein Verbot von kleinen Plastiktüten einzusetzen. (ks/Foto: ks)
 

 

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