BECHER UND DIE GEGENWART

VIDEOS

URLAUB UND FREIZEIT

MENSCHEN

LESERBRIEFE

JUGENDMAGAZIN

MEIST GELESENE ARTIKEL

NATUR UND UMWELT

WIRTSCHAFT UND ARBEIT

MODE UND LIFESTILE

SOCIAL-BOOKMARKING

Hinzufügen zu: Facebook Hinzufügen zu: Mr. Wong Hinzufügen zu: Webnews Hinzufügen zu: Windows Live Hinzufügen zu: Favoriten.de Hinzufügen zu: Linksilo Hinzufügen zu: Readster Hinzufügen zu: Linkarena Hinzufügen zu: Del.icoi.us Information

AKTUELLE MELDUNGEN

Aus Platznot im Ausweichquartier Heiliggeistkirche des Speyerer Kinder- und Jugendtheater wagten Theaterleiter Matthias ...
Von Klaus Stein Der FC Speyer 09 hat mit Artur Morgenstern ein neues Ehrenmitglied. Ohne Gegenstimme folgten die Anwese...
Die Europäische Union (EU) steckt derzeit in einer schwierigen Phase. Großbritannien ist gerade dabei, aus der EU aus...
Starkes Plädoyer für Europa: Grüner EU-Abgeordneter Sven Giegold in Speyer
Drucken
SPEYER | Speyer heute
Mittwoch, den 21. März 2018 um 20:50 Uhr

Sven Giegold ist Wirtschaftsexperte der GRÜNEN und EU-Abgeordneter. Am 14. März war er in Speyer im "phillip eins" anlässlich der in Speyer anstehenden OB-Wahl. Gemeinsam mit der GRÜNEN Kandidatin Irmel Münch-Weinmann stellte Giegold die Bedeutung der EU für die Bürgerinnen und Bürger dar. Dabei zeigte er auf, wie wichtig die EU für die Kommunen ist. 19 der 28 EU Staaten bilden eine Wirtschafts- und Währungsunion. Seit 2002 ist für diese Länder die gemeinsame Währung, "der EURO", eingeführt.

 

"Weniger Europa ist nicht richtig, aber nicht alles muss Europa entscheiden. Bei Bund, Länder und den Kommunen bleibt noch viel Entscheidungs- und Gestaltungsspielraum. Einiges muss von Europa dorthin zurück delegiert werden. Einiges muss aber auch europaweit entschieden werden, so Giegold.  Friedenspolitik müsse zentrale Aufgabe in Europa bleiben. Die europäische Verfassung isei so zu gestalten, dass qualifizierte Mehrheitsentscheidungen möglich sind. Die Einstimmigkeits-Entscheidungen führten nur zum Status Quo und verhindern sinnvolle, zukunftsorientierte Beschlüsse.
Der EU-Abgeordnete sprach sich für die Einheitswährung aus, aber die Länder müssten Grundregeln einhalten. Giegold kritisierte, dass regional wichtige Förderprogramme zu hohe formale Hürden hätten. Dafür seien aber oftmals nicht die EU sondern der Bund und die Länder verantwortlich, weil sie zusätzliche formale Standards vorgeben.
Die Finanzierung der EU halte er grundsätzlich kein Problem, wenn Steuerbetrug (z.B. Umsatzsteuer) systematisch verfolgt und geahndet wird und wenn Steuerschlupflöcher schrittweise geschlossen werden (was die CDU bisher regelmäßig verhindert hat) und wenn es endlich eine Transaktionssteuer gibt.
-    Die Förderung des ländlichen Raumes ist nur durch EU geförderte Maßnahmen (z.B. Infrastruktur, Digitalisierung) möglich, weil sie oft nur Land oder Bund übergreifend sinnvoll sind.
-    Die Transparenz von EU Entscheidungen ist deutlich zu erhöhen. Es ist auch erkennbar zu machen, wer wichtige Entscheidungen "blockiert".  Bei Beschlüssen z.B. zur Schließung von Steuerschlupflöchern darf es keine regional "heiligen" Kühe wie z.B. die BASF mehr geben.
Die GRÜNEN fordern transnationale Listen zuzulassen (z.B. für eine bestimmte Anzahl zu wählender Abgeordnete), damit der europäische, demokratische Gedanken und die bei Wahlen Legitimation gestärkt werden.
Das von allen Neoliberalen geforderte  Wachstum per se gibt es für die GRÜNEN nicht. Es ist viel mehr wichtig, dass die Wohlfahrt in der EU auf allen Ebenen bis hin zu den Kommunen gestärkt wird. Nicht jedes "Wachstum" ist für die Bürgerinnen und Bürger der EU gut (z.B. Kernenergie, Waffenproduktion usw.)
Ziel ist es, Europa für Alle auf lange Zukunft zu sichern. Chancengerechtigkeit ist ein Garant, dass Europa von vielen Bürgerinnen und Bürgern getragen wird.(spa/Foto: privat)
www.sven-giegold.de
 

 

Kommentare können erst nach einer Anmeldung auf unserer Seite abgegeben werden.
Neue Einträge werden erst nach Freischaltung sichtbar.

Um unsere Webseite für Sie optimal zu gestalten und fortlaufend verbessern zu können, verwenden wir Cookies. Durch die weitere Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen zu Cookies erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Ich akzeptiere Cookies von dieser Seite.