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"Verärgerte" Grüne: Erörterungstermin zu 400 Einwendungen gegen S-Bahn Haltepunkt Süd im ersten Quartal 2019
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SPEYER | Speyer heute
Montag, den 03. Dezember 2018 um 17:22 Uhr

"Die Speyerer Grünen Fraktion ist wegen der zweimaligen Verschiebung (Termin war für November 2018 und dann für Januar 2019 vorgesehen) durch die Stadtverwaltung ziemlich verärgert. Wir erwarten, dass so schnell wie möglich ein Termin im 1. Quartal gefunden wird", so Fraktionssprecherin Irmgard Münch-Weinmann in einer Presseerklärung zum S-Bahn Haltepunkt Süd. Anlass war das Antwortschreiben des rheinland-pfälzischen Verkehrsministerium auf eine Anfrage der Landtagsabgeordneten Jutta Blatzheim-Roegler (Grüne) nach dem Sachstand der Planungen in Speyer.

 

Das Ministerium verwies darauf, dass das Planfeststellungsverfahren laufe. Allerdings gebe es 400 Einwendungen von Speyerer Bürgerinnen und Bürgern, die in einem zweitägigen Anhörungsverfahren abgehandelt werden sollen. Aufgrund der zahlreichen Einwendungen und die Vorbereitung auf die Anhörung könne der für die Durchführung des Verfahrens zuständige Landesbetreib Mobilität den ins Auge gefasste, Termin im November 2018 nicht einhalten.
Da es Stadtinterne Überlegungen für ein Verkehrs- und Mobilitätskonzept gebe, sei der Erörterungstermin auf das zweite Quartal 2019 verlegt worden.
Sollten Stadt und Bahn die rechtlichen Voraussetzungen schaffen, so werde sich das Land mit bis zu 25 Prozent an den förderwürdigen Kosten beteiligen.

 

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