BECHER UND DIE GEGENWART

VIDEOS

URLAUB UND FREIZEIT

MENSCHEN

LESERBRIEFE

JUGENDMAGAZIN

MEIST GELESENE ARTIKEL

NATUR UND UMWELT

WIRTSCHAFT UND ARBEIT

MODE UND LIFESTILE

SOCIAL-BOOKMARKING

Hinzufügen zu: Facebook Hinzufügen zu: Mr. Wong Hinzufügen zu: Webnews Hinzufügen zu: Windows Live Hinzufügen zu: Favoriten.de Hinzufügen zu: Linksilo Hinzufügen zu: Readster Hinzufügen zu: Linkarena Hinzufügen zu: Del.icoi.us Information

Anzeige

AKTUELLE MELDUNGEN

Kommentar von Klaus Stein Die Aktion des ADFC und der Stadt gegen den Missstand, Autos und sonstige Gegenstände auf R...
"Das ist ja unmöglich, wie der dasteht", äußerte ein Radfahrer auf dem Radweg in der Nähe des Busbahnhofs sein...
Seit dem heutigen 24. April schmücken wieder zahlreiche Oleander und Palmen die Innenstadt Speyers. Sie verleihen der...
Europa nicht vergessen: Speyerer SPD geht selbstbewusst ins neue Jahr - 150 Gäste beim Neujahrsempfang
Drucken
SPEYER | Speyer heute
Dienstag, den 15. Januar 2019 um 17:51 Uhr

Mit einem großen Maß an Zuversicht und Selbstvertrauen geht die Speyerer SPD in das Jahr 2019. Das wurde am Montagabend beim Neujahrsempfang der örtlichen Sozialdemokraten in den Räumen des Kunstvereins deutlich. Es ist nicht nur das "Jahr 1" nach der gewonnenen Oberbürgermeisterwahl, es stehen auch mit der Kommunal- und Europawahl im Mai zwei wichtigen Entscheidungen an. Nach der Begrüßung durch die Vorsitzende Martina Queiser machte Stadtrats-Fraktionsvorsitzender Walter Feiniler vor etwa 150 Gästen, darunter die Hanhofener Bürgermeisterin Friederike Ebli, Bürgermeisterin Monika Kabs, Vertretern der Ratsfraktionen sowie Christian Fisch vom Jugendstadtrat, die Eckpunkte der SPD deutlich, mit denen sie in den Wahlkampf gegen will.

Er bekräftige die ablehnende Haltung seiner Partei gegen das Bauprojekt der Gewo im Mausbergweg: "Bei einem Preis von über 300.000 Euro kann das kein für Normalverdiener bezahlbarer Wohnraum sein". so Feiniler. Die Zeit für Sonntagsreden beim bezahlbaren Wohnraum sei vorbei - es müsse jetzt gehandelt werden. In den kommenden Jahren müssten 500 Wohnungen entstehen, deren Mietpreis nicht über 7.50 Euro je Quadratmieter liegen dürfe.
Auch müsse der Industriehof als "einmaliges Industriedenkmal in der Region" im Kern erhalten bleiben, dürfe nicht an der "Profitgier zugrunde gehen".
Bei der Stadtentwicklung könnte eine Landesgartenschau durchaus hilfreich sein, brachte Feiniler einen SPD-Vorschlag wieder auf die Tagesordnung.
Als weitere große Herausforderung nannte der Fraktionssprecher den Verkehr. Es sei bedauerlich, dass in diesem Zusammenhang die SPD-Initiative nach einem Containerumschlag im Hafen aus nicht ersichtlichen Gründen bisher verschleppt worden sei. Das hätte den LKW-Verkehr deutlich verringern können.
Ansonsten forderte er ein neues Verkehrskonzept mit verbessertem öffentlichen Personennahverkehr.
Menschen, die Hilfe brauchten, sollten diese in Speyer erhalten, ohne dass deren Menschenwürde verletzt werde. Es müsse die "soziale Stadt der Zukunft" entwickelt werden. Umgesetzt werden könne Politik aber nur mit  Beteiligung und Zustimmung der Bürgerinnen und Bürger.
Gegen Rechtsextrmen werde die SPD weiter klare Kante zeigen, bekräftigte Feiniler.
"Ich bekenne mich dazu, ich bin überzeugte Europäerin", stellte Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler ihren Ausführungen zur Europawahl voran. Sie erinnerte daran, dass der Gedanke eines vereinten Europa nach zwei von Nationalisten angezettelten verheerenden Weltkriegen Frieden und Wohlstand gesichert hätten. Auch wenn heute wieder Nationalisten und Rechtsextreme in Europa die Europäisch Union infrage stellten, so sei der Europagedanke auch in Speyer sehr lebendig, wie die Bewegung "Pulse of Europe" zeige.
"Vergesst Europa nicht", appellierte Seiler an die Parteien, die demnächst im Wahlkampf um Zustimmung für ihre Konzepte ringen würden. (ks/Fotos: ks)

 

 

Kommentare können erst nach einer Anmeldung auf unserer Seite abgegeben werden.
Neue Einträge werden erst nach Freischaltung sichtbar.

Um unsere Webseite für Sie optimal zu gestalten und fortlaufend verbessern zu können, verwenden wir Cookies. Durch die weitere Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen zu Cookies erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Ich akzeptiere Cookies von dieser Seite.