Im Nachhinein ist man immer schlauer. Dieses Sprichwort trifft wohl auch auf die Situation im Stadtteil Speyer-Süd zu. Wir geben somit der Kritik von Dr. Cornelia Vagt-Beck und den Unterzeichnenden des Briefs, der an alle Stadtratsfraktionen geschickt wurde, recht. Ja, die Stadt hätte vor der Bebauung an die verkehrspolitischen Herausforderungen, die damit aufkommen, denken müssen.

Der Verband der Immobilienverwalter Rheinland-Pfalz/Saarland e.V. klärt auf Zentrale Aufgabe einer Hausordnung ist es, das harmonische und reibungslose Zusammenleben der verschiedenen Mietparteien in Wohnobjekten zu „ordnen“ und zu gewährleisten. Nach § 21 Wohnungseigentumsgesetz (WEG) ist die Hausordnung für Eigentumswohnanlagen gesetzlich vorgeschrieben. Diese „Art Spielregeln für Bewohner“ werden im Haus sichtbar ausgehängt oder als Anlage dem Mietvertrag beigefügt. Im Gegensatz zur Hausordnung beschränkt sich der Mietvertrag auf die gegenseitigen Verpflichtungen von Vermieter und Mieter. Ein wichtiger Punkt der Hausordnung ist die Pflege der gemeinsam genutzten Räume und Flächen wie Treppenhaus oder Waschküche sowie die Organisation von Winter- und Streudiensten. Übernimmt diese Tätigkeiten weder der Hausmeister noch ein externer Reinigungsservice, werden diese Pflichten in bestimmten Zeitrhythmen (Kehrwochenplan) auf die Mieter übertragen. Grundlage für die „Kehrwochenregelung“ ist dann die Hausordnung. Markus Herrmann, geschäftsführender Vorstand im Verband der Immobilienverwalter Rheinland-Pfalz/Saarland e.V.: „Das Übertragen von Aufgaben auf die Mieter muss seitens des Vermieters im Mietvertrag durch das Beilegen der Hausordnung oder einen Verweis auf diese klar definiert werden. Die Aufgaben stellen dann eine sogenannte Nebenverpflichtung des Mieters dar.“ Kann er dieser Pflicht wegen Urlaub oder Erkrankung nicht nachkommen, hat er trotzdem für eine reibungslose Durchführung - beispielsweise durch eine Vertretung - zu sorgen. Optional kann er auch einen professionellen Reinigungsdienst beauftragen, muss dann jedoch selbst für die Kosten aufkommen. Wird die Reinigungspflicht ignoriert, darf der Vermieter ihn abmahnen. Sollte der Mieter seinen Verpflichtungen dennoch nicht nachkommen, kann der Vermieter die Reinigung auf Kosten des Mieters vornehmen lassen. Die Hausordnung hält nicht nur Räum,- Streu,- oder Reinigungspflichten fest, sie definiert auch allgemeine „ordnende“ Punkte wie die Festsetzung von Ruhezeiten, die Nutzung der Gemeinschaftsräume, das Abstellen von Fahrrädern oder Ähnlichem beziehungsweise Regelungen zur Haussicherheit (Schließen der Haupteingangstür). Trotz der Vielzahl von Reglementierungen gibt es häufig Punkte, die Mieter nicht akzeptieren müssen. So darf die Hausordnung nicht gegen geltendes Recht verstoßen oder Mieter in ihren Persönlichkeitsrechten einschränken. Nicht zulässig sind beispielsweise das Verbot der Fahrstuhlnutzung bei Nacht, das Untersagen von Duschgängen oder Vollbädern während der Ruhezeiten beziehungsweise ein Übernachtungsverbot von Besuchern. Bei Fragen zu diesen oder andere Themen steht der Verband der Immobilienverwalter Rheinland-Pfalz-Saarland e.V. gerne per Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! zur Verfügung. Allgemeine Informationen rund um Immobilien erhalten Interessierte auch im Internet unter www.vdiv-rps.de oder bei www.facebook.com/vdivrps.
Am heutigen Montag unterzeichnete Ministerpräsidentin Malu Dreyer in der Mainzer Neuen Synagoge den Welterbe-Antrag „SchUM-Stätten Speyer, Worms und Mainz“. Die drei Städte waren im Mittelalter das Zentrum des europäischen Judentums und wirken in ihrer Bedeutung bis heute nach. Offiziell bei der UNESCO eingereicht wird der Antrag am 23. Januar 2020 in Paris. „Eine Anerkennung der SchUM-Stätten wäre - insbesondere in Zeiten des wachsenden Antisemitismus weltweit - ein bedeutendes Zeichen und ein wichtiges Bekenntnis zum Judentum als Teil der deutschen Geschichte“, unterstreicht Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler, seit November 2019 Vorsitzende des Vereins der SchUM-Städte. Das über 1.000 Seiten starke Dokument führt den außergewöhnlichen, universellen Wert aus, der für einen erfolgreichen UNESCO-Antrag notwendig ist. So haben die drei SchUM-Städte am Rhein mit ihren wegweisenden Monumenten und Traditionen das Judentum geprägt und in Mittel- und Osteuropa über mehrere Jahrhunderte maßgeblich beeinflusst. Hier entstanden neue Synagogentypen, monumentale Mikwen und eine eigene Bestattungskultur. Mit den berühmten Gelehrten wie Raschi, Maharam und Maharil ist SchUM zur Wiege des aschkenasischen Judentums geworden. Eine Arbeitsgruppe aus Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern verschiedener Universitäten, dem Kulturministerium, der Generaldirektion Kulturelles Erbe, dem Verein SchUM-Stätten e.V., den Städten Speyer, Worms und Mainz und der jüdischen Gemeinde Mainz/Worms hatte den Welterbe-Antrag seit 2016 erarbeitet. Im Nominierungsdossier wird insbesondere der außergewöhnliche universelle Wert der Stätten dargelegt. Der Managementplan, der unter Federführung des SchUM-Vereins erstellt wurde, zeigt auf, wie auch in Zukunft der Schutz der Stätten sichergestellt und das Wissen über ihre Bedeutung gesteigert werden kann. „SchUM, der Verbund der jüdischen Gemeinden der Städte Speyer, Worms und Mainz im Mittelalter, war Wiege, Zentrum und Blütezeit des europäischen Judentums. Trotz der Zerstörungen durch die Nationalsozialisten sind in allen drei Städten bedeutende historische Monumente erhalten geblieben. Dieses einzigartige kulturelle Erbe gilt es zu bewahren, weshalb es mich besonders freut, dass wir die Bewerbung um den Status als UNESCO-Weltkulturerbe nun gemeinsam auf die Zielgerade führen können“, führt Oberbürgermeisterin Seiler aus. Im Anschluss an die Antragsunterzeichnung wurde die Fortführung des Kooperationsvertrags zwischen dem Land, den Städten Speyer, Worms und Mainz, dem Landesverband der jüdischen Gemeinden von Rheinland-Pfalz, der jüdischen Gemeinde Mainz und Worms und der Kultusgemeinde der Rheinpfalz signiert. Die Partnerinnen und Partner wollen die gute Kooperation miteinander auch über die Antragsstellung hinaus fortführen. Am 23. Januar 2020 wird das Land Rheinland-Pfalz offiziell den Welterbe-Antrag der UNESCO an ihrem Hauptsitz in Paris überreichen. Im Anschluss prüft die UNESCO-Verwaltung die Vollständigkeit der Unterlagen. Von März 2020 bis März 2021 erfolgt die Prüfung der beratenden Gremien. Eine Vor-Ort-Begehung wird im Herbst 2020 erwartet. Eine erste Entscheidung über den Antrag könnte frühestens im Juni/Juli 2021 auf der jährlich stattfindenden Sitzung des UNESCO-Komitees erfolgen.
Arabisch für Anfänger*innen Die Volkshochschule Speyer bietet ab Dienstag, 21.01.2020, 18.00 – 19.30 Uhr in der Berufsbildenden Schule einen Arabischkurs für Anfänger*innen an, die sich für die Aarbische Kultur und Sprache interessieren. Als Einstieg werden einfache Kommunikation auf Arabisch gelernt und Grundkenntnisse der Arabischen Schrift erworben. Informationen über Land, Leute, Kultur und Mentalität ergänzen die sprachlichen Lernziele. Nähere Informationen und Anmeldung bei der Volkshochschule Speyer, Bahnhofstr. 54, 67346 Speyer, Tel. 06232 141360 oder unter www.vhs-speyer.de

Barrierefreie Übergänge – über´s ganze Jahr dauerhaft und nachhaltig. Im letzten Jahr hat die GRÜNE Fraktion einen erneuten Antrag auf barrierefreie Übergänge im Stadtrat gestellt. Ziel ist, dass unter anderem am Altpörtel - Höhe Gutenbergstraße - Straßenübergänge endlich barrierefrei geschaffen werden. Die GRÜNEN möchten, dass Menschen mit Rollator, Rollstuhl und/oder Kinderwagen den Übergang besser nutzen können. Was in der Zeit des Weihnachtsmarkts bzw. Neujahrsmarkts möglich war, sollte auch unter Jahr gelten. Daher bitten wir die Verwaltung um schnellstmögliche Umsetzung eines barrierefreien Übergangs. GRÜNE - Speyer

Aqua Power ist ein Bewegungssport im brusttiefen Wasser zur allgemeinen Steigerung von Fitness und Gelenkigkeit. Das dynamische Training wird mit verschiedenen Aqua Fitness-Hilfsmitteln durchgeführt. Aqua-Power ist für Jung und Alt geeignet, verbessert Ausdauer und Muskelkraft und stärkt somit das Wohlbefinden. Mitte Januar beginnen im bademaxx zwei neue Aqua-Power-Kurse - noch wenige Restplätze sind verfügbar: Start: 17.01.2020, 17:30 und 18:30 Uhr Umfang: 10 Termine Dauer: 45 Minuten Kursgebühr: 110 Euro Infos und Anmeldung online: www.bademaxx.de/Kursanmeldung

Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger, „Wege, die in die Zukunft führen, liegen nie als Wege vor uns. Sie werden zu Wegen erst dadurch, dass man sie geht“. Mit diesem weisen Wort des jüdischen Schriftstellers Franz Kafka möchte ich Sie ganz herzlich auf unserem Neujahrsempfang hier in der Stadthalle Speyer begrüßen. Ich hoffe, Sie sind gut ins neue Jahr gekommen und wünsche Ihnen, dass sich die Erwartungen, die Sie mit 2020 verbinden, erfüllen mögen. Und ganz bewusst möchte ich das Zitat erweiterten und anfügen, „dass man sie gemeinsam geht.“ In diesem Sinne auch einen herzlichen Dank an meine Kollegin, Bürgermeisterin Monika Kabs für die Begrüßung.

Zur "Stunde der Wintervögel" lädt die BUND-Kreisgruppe Speyer Interessierte am Sonntag, 12. Januar 2020, um 10:00 Uhr in den Woogbachpark ein. Treffpunkt ist Kreuzung Friedrich-Ebert-/Eugen-Jäger-Straße. Gemeinsam werden eine Stunde lang die dort vorkommenden Vögel beobachtet und gezählt. Das Angebot ist auch für Familien geeignet. Ein eigenes Fernglas oder eine Kamera mit Zoom können hilfreich sein. Weitere Infos unter: https://www.nabu.de/tiere-und-pflanzen/aktionen-und-projekte/stunde-der-wintervoegel/index.html

Zu einem Austauschgespräch zur Salierbrücke trafen sich am heutigen Mittwoch Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler und Uwe Grempels, Bürgermeister der Gemeinde Altlußheim. „Wir sind beide massiv von der Brückensperrung betroffen und müssen uns zusammentun, um die Zeit der Sanierung so gut als möglich zu überbrücken“, so Seiler.

Über das Kommunale Investitionsprogramm (KI) wurde beim gestrigen Pressegespräch mit der OB Stefanie Seiler (SPD) ebenfalls gesprochen. Was ist das Kommunale Investitionsprogramm (KI) in der Version 3.0 genau? Eine einfache Formel ist die Grundlage: 80% vom Bund, 10% vom Land und 10% von der Kommune, in diesem Fall Speyer. Der Bund hat zu diesem Zweck ein Sondervermögen von 3,5 Milliarden € eingerichtet.

Nachdem man in den vergangenen Tagen gelesen und gehört hat, wie es der Stadt Worms mit ihrem Haushalt (2 Millionen Defizit) ergangen ist, wollte sich die Speyrer OB Stefanie Seiler (SPD) in einem Vorgespräch darüber informieren, wie es mit einer Genehmigung für den Speyerer Haushalt aussieht, bei dem ein Haushaltsminus von 10 Millionen € in den Büchern stehen wird. Das Ergebnis: Speyer muss damit rechnen, im kommenden Jahr monatelang mit einem von der ADD nicht genehmigten Haushalt zu arbeiten.

Am 5. Dezember 2019 wurde der sechste Jugendstadtrat in Speyer gewählt. An insgesamt 12 weiterführenden Schulen in Speyer und der Realschule Plus in Dudenhofen konnte die Wahl erfolgreich durchgeführt werden.

 

Die Vollversammlung des rheinland-pfälzischen Städtetags hat Oberbürgermeister Stefanie Seiler heute in Mayen einstimmig als stellvertretendes Mitglied in den Vorstand gewählt. Neuer Vorsitzender des Gremiums ist Michael Ebling, Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Mainz.

Die Bundesstraße 39 bildet in Speyer-Süd eine Barriere. Bisher gibt es für Fußgänger und Fahrradfahrer, die vom einen Teilgebiet in das andere gelangen wollen, zwei Unterführungen und die Brücke des Closwegs. Das soll nun anders werden: Ein Steg beim Neubaugebiet des Priesterseminars über die vielbefahrene Straße kann Abhilfe leisten und die Trennung des Stadtteils abschwächen. Im Rahmen der „Sozialen Stadt Speyer-Süd“ wurden drei Entwürfe erstellt, die am Dienstag, den 3. Dezember 2019 in der Jugendförderung (Seekatzstraße 5, Speyer) vorgestellt werden. Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler eröffnet die öffentliche Informationsveranstaltung um 17:30 Uhr und lädt alle Interessierten ein, sich zu informieren und ihre Meinung zu den Entwürfen zu äußern.

In einer wichtigen Phase der UNESCO-Welterbe-Bewerbung der SchUM-Stätten hat die Speyerer Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler den Vorsitz des Vereins der SchUM-Städte übernommen. Sie wurde zu Beginn dieser Woche in Worms einstimmig zur neuen Vorsitzenden des „SchUM-Städte Speyer, Worms, Mainz e.V.“ gewählt. Ebenfalls einstimmig wurden Anna Kischner, Vorstand der Jüdischen Gemeinde Mainz, und der Wormser Oberbürgermeister Adolf Kessel zu ihren Stellvertretern gewählt. Michael Ebling, Oberbürgermeister von Mainz, bleibt Schatzmeister des Vereins.