„Bestrebungen der AfD in einzelnen Kommunalparlamenten Bürgermedien und anderen Kultureinrichtungen öffentliche Zuschüsse streitig machen zu wollen, beobachten wir mit wachsender Sorge. So hatte jüngst die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Weimar beantragt, dem Bürgersender „Radio Lotte Weimar“ die kommunalen Zuschüsse zu streichen“, sagten die Bundesvorsitzenden Dr. Wolfgang Ressmann und Armin Ruda.

 Radio Lotte hat sich nicht nur vor Ort sondern auch bundesweit durch die vielbeachtete Berichterstattung über den NSU-Prozess in München einen ausgezeichneten Namen im Kampf gegen Rechtsextremismus gemacht. Für die Bürgermedien in Deutschland ist die Verteidigung demokratischer Prinzipien und ein stetiger Einsatz für Meinungsfreiheit konstitutiv.

 Wenn die AfD nun beginne aktiv gegen Bürgermedien vorzugehen, sei dies auch Ausdruck einer mangelnder Abgrenzung gegen rechtsextremistische und faschistische Bestrebungen. Vor diesem Hintergrund wird der Bundesverband Bürgermedien AfD-Aktivitäten wie in Weimar genau beobachten.

 Bestrebungen rechtsgerichteter politischer Gruppierungen Bürgermedien durch Mittelentzug mundtot machen zu wollen, werden wir aktiv entgegentreten. Damit wissen wir uns mit allen demokratischen Parteien in Deutschland einig, sagten Ressmann und Ruda.

 

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Dr. Wolfgang Ressmann
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